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Missachtung der Menschenrechte

Raubbau an der Kunst – Gespräch mit der Pop-Ikone Julia Neigel Video

Das Recht auf Teilhabe an Kunst und Kultur gehört zu den grundlegenden Menschenrechten. In der Corona-Zeit wurde dieses Recht jedoch massiv eingeschränkt, was zahlreiche Kulturschaffende in eine existenzielle Krise stürzte. Eine gesellschaftliche oder politische Aufarbeitung ist bislang ausgeblieben. Über die Hintergründe und Konsequenzen spricht Claudia Jaworski mit der Sängerin und ehemaligen GEMA-Aufsichtsrätin Julia Neigel. Hier eine Kurzfassung.

Interview Jaworski-Neigel: Raubbau an der Kunst

Wo die Kunst aufhört, beginnt die Barbarei.[1]

Heinrich Böll

Im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19. Dezember 1966 (IPwskR),[2] dem der Deutsche Bundestag mit Gesetz vom 23. November 1973 zugestimmt hat,[3] steht in Artikel 15:

Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden an, am kulturellen Leben teilzunehmen. (…) Die von den Vertragsstaaten zu unternehmenden Schritte zur vollen Verwirklichung dieses Rechts umfassen die zur Erhaltung, Entwicklung und Verbreitung von Wissenschaft und Kultur erforderlichen Maßnahmen.

Art. 15  IPwskR

Während der Corona-Zeit wurde das Recht auf Kultur – ein Menschenrecht – geopfert, und viele Künstler durch die Maßnahmen ruiniert. Eine Aufarbeitung hat bis heute nicht stattgefunden. Darüber spricht Claudia Jaworski im Interview mit der Pop-Ikone Julia Neigel, der ehemaligen Aufsichtsrätin der GEMA. Im Zuge des Untersuchungsausschusses der UNO in Genf zur Einhaltung des völkerrechtlichen Vertrags zum UN-Sozialpakt 1 (ICESCR), wurde Neigel unter anderem zu einer Anhörung eingeladen.[4]

Im Bundesverfassungsgerichtsurteil AZ 1BVL10/10 vom 18.07.2012 heißt es zudem: „Zu den Regeln über das Existenzminimum, die in Deutschland gelten, gehört auch der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“.[5]

Wer also das Recht der kulturellen Teilhabe verletzt, verletzt die Würde des Menschen und das Rechts- und Sozialstaatsprinzip und damit die Ewigkeitsgarantie. Mehr Rechtsbruch geht nicht, denn ein Menschenrecht ist viel mehr als nur ein Grundrecht.

Julia Neigel

Interview in voller Länge

Das Interview in voller Länge von Claudia Jaworski finden Sie auf YouTube unter:
YouTube | Claudia Jaworski

Autor

Claudia Jaworski

Claudia Jaworski ist Gerichtsreporterin mit Schwerpunkt auf politisch sensible Gerichtsverfahren. Sie begleitet im gesamten Bundesgebiet vor allem Mammutprozesse – wie z.B. gegen Dr. Reiner Füllmich, Michael Ballweg und Dr. Walter Weber, aber auch viele Soldatenprozesse in Zusammenhang mit der Widersetzung gegen die Corona-Duldungspflicht. Im Fokus ihrer Berichterstattung steht vor allem die Beweisaufnahme.

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